Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ansus ist ein Kommunikationsportal für Jobsuchende und Jobanbieter. Jobsuchende und Jobanbieter können über Ansus miteinander über Jobangebote, Bewerbungen und die Bewerberdatenbank in Kontakt treten. Die Bewerbung um ein Jobangebot, die Aufnahme in die Bewerberdatenbank oder die Übermittlung eines Jobangebots an Ansus unterliegt den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB):

A. Allgemeines

A1. Definition

Die in diesen AGB verwendeten Begriffe richten sich nach den folgenden Definitionen: "Ansus" meint die ansus.de, Inhaber: Torsten Daus, Pfarrsiedlung 15, D-12355 Berlin, die das Portal ansus.de betreibt. "Jobangebot" meint private oder gewerbliche Stellenanzeigen. "Bewerberdatenbank" meint das über das Portal ansus.de zugängliche Verzeichnis von arbeitssuchenden Nutzern. "Nutzer" meint jeden Besucher des Ansus Portals, gleichgültig, ob er/sie arbeitssuchend ist und sich auf ein Jobangebot bewirbt und/oder in die Bewerberdatenbank aufgenommen wird oder er/sie ein Jobangebot als Arbeitgeber übermittelt. "Plain-Text" meint die Darstellung eines Inhalts als reinen Text ohne individuelle Formatierungen, wie sie beispielsweise im html-Format möglich sind. "Zugangsdaten" meint die Emailadresse und das Passwort eines Nutzers, die den Zugang zum persönlichen Bereich des Portals ansus.de ermöglichen.

A2. Voraussetzungen

Nutzer des Portals ansus.de müssen über einen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland und eine gültige Emailadresse verfügen. Wer sich auf ein Jobangebot bewerben möchte, muss mindestens 14 Jahre alt sein. Die Registrierung unter Angabe einer Postfachadresse ist nicht möglich. Wer ein Jobangebot aufgibt oder eine gewerbliche Mitgliedschaft abschließen möchte, muss 18 Jahre alt sein. Es besteht kein Anspruch des Nutzers, die Dienstleistungen von Ansus in Anspruch nehmen zu können.

B. Funktionen des Portals

B1. Übermittlung eines Jobangebots durch den Nutzer

Der Nutzer hat die Möglichkeit, ein Jobangebot bei Ansus zu inserieren. Voraussetzung ist, dass der Nutzer diese AGB von Ansus bei Abgabe des Jobangebots akzeptiert. Bei Abgabe eines Jobangebots hat der Nutzer die Möglichkeit, das Jobangebot in einer zutreffenden Rubrik einzuordnen. Ansus behält sich jedoch das Recht vor, die durch den Nutzer gewählte Rubrik erforderlichenfalls zu ändern, soweit eine solche Änderung dem Nutzer zumutbar ist. Mit Abgabe des Jobangebots räumt der Nutzer Ansus an dem Jobangebot ein Nutzungsrecht nach Maßgabe des Abschnitts E dieser AGB ein. Der Nutzer ist verpflichtet, sicherzustellen, dass sein Jobangebot nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt und von ihm verwendete Texte und Bilder frei von Rechten Dritter sind.

Eine inhaltliche Überprüfung des Jobangebots nimmt Ansus nicht vor. Ansus behält sich das Recht vor, nach Bekanntwerden des Umstands, dass ein Jobangebot gegen gesetzliche Regelungen verstößt, sittenwidrig, pornographisch, rassistisch, beleidigend oder unzutreffend ist, das Jobangebot sofort zu löschen. Ein Recht zu sofortigen Löschung steht Ansus auch dann zu, wenn das Jobangebot dazu geeignet ist, dem Ansehen von Ansus zu schaden, und dem Nutzer die Löschung des Jobangebots zumutbar ist.

Ansus ist bemüht, das durch den Nutzer übermittelte Jobangebot so schnell wie möglich Jobsuchenden über das Portal ansus.de und/oder per Email und/oder per SMS zugänglich zu machen. Einen Anspruch auf sofortige Veröffentlichung oder Nutzung eines bestimmten Verbreitungskanals durch Ansus hat der Nutzer nicht, es sei denn, es wurde etwas Gegenteiliges schriftlich vorab vereinbart. Die Veröffentlichung des Jobangebots erfolgt als Plain-Text.

Der Nutzer hat über den Kundenbereich online die Möglichkeit, selbst Änderungen an seinem bereits übermittelten Jobangebot vorzunehmen. Die Änderungen können sich auf den Titel, Angebotstext oder die Region des Jobangebots beziehen. Solche Änderungen sind kostenfrei. Mit Übermittlung eines geänderten Jobangebots wird das ursprüngliche Jobangebot deaktiviert. Ansus ist bemüht, das geänderte Jobangebot so schnell wie möglich auf denselben Verbreitungskanälen wie das ursprüngliche Angebot zu veröffentlichen. Der Nutzer ist nicht dazu berechtigt, Änderungen an dem Jobangebot vorzunehmen, die eine inhaltlich neues Jobangebot darstellen. Ansus ist in diesem Fall berechtigt, das Jobangebot zu löschen. Eine etwaige Zahlungspflicht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.

Gehen auf ein Jobangebot Bewerbungen ein, hat der Nutzer die Möglichkeit, sich die Kontaktdaten der Bewerber gegen Zahlung einer einmaligen Gebühr online freischalten zu lassen. Es gelten die Zahlungsmodalitäten gemäß Abschnitt H. dieser AGB. Die Kontaktdaten der Bewerber für ein Jobangebot können ab Freischaltung für einen Zeitraum von 30 Tagen im Kundenbereich von Ansus online eingesehen werden. Sollte sich ein Bewerber bei Ansus abmelden, seine Bewerbung zurückziehen oder die Bewerbung aus sonstigen Gründen durch den Bewerber oder durch Ansus gelöscht werden, werden die betreffende Bewerbung und auch die Kontaktdaten des Bewerbers auch innerhalb des oben genannten Zeitraums von 30 Tagen nicht mehr angezeigt. Auf die Vergütung für die Freischaltung hat dies keinen Einfluss und sie wird in diesem Fall nicht, auch nicht anteilig, erstattet.

B2. Bewerbung auf ein Jobangebot

Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich auf ein Jobangebot zu bewerben. Dazu ist zunächst erforderlich, dass der Nutzer sich entweder für eine kostenlose private Mitgliedschaft (siehe Abschnitt C, Ziffer 1 dieser AGB) oder eine gewerbliche Mitgliedschaft (siehe Abschnitt C, Ziffer 2) registriert. In beiden Fällen akzeptiert der Nutzer diese AGB von Ansus.

Der Nutzer kann nach erfolgter Registrierung einen Bewerbungstext zu einem Jobangebot sowie seine personenbezogenen Daten übermitteln. Der Bewerbungstext darf nicht gegen gesetzliche Regelungen verstoßen, sittenwidrig, pornographisch, rassistisch, beleidigend oder unzutreffend sein. Darüber hinaus darf der Bewerbungstext keine URL und keinerlei Kontaktdaten, wie z.B. Telefonnummer, Email Adresse, Anschrift, Homepage, Skype, Instant-Messenger Nummern und/oder sonstige Angaben enthalten, die eine Kontaktaufnahme unter Umgehung der Funktionen des Ansus Portals ermöglichen. Ansus prüft den Bewerbungstext automatisiert auf das Vorhandensein von Kontaktdaten gemäß den vorstehenden Kriterien und führt darüber hinaus Stichproben durch. Ansus ist berechtigt, eine Bewerbung, die gegen diese Regelungen verstößt zu löschen, die vertragliche Vereinbarung mit dem Nutzer fristlos zu kündigen und den Nutzer von der weiteren Nutzung des Ansus Portals auszuschließen. Etwaige Schadensersatzansprüche von Ansus bleiben davon unberührt.

B3. Bewerberdatenbank

Ein Nutzer, der sich bei Ansus für eine kostenlose private Mitgliedschaft (siehe Abschnitt C, Ziffer 1 dieser AGB) oder eine gewerbliche Mitgliedschaft (siehe Abschnitt C, Ziffer 2) registriert, kann mit seinen personenbezogenen Daten und einem beschreibenden Text zu seiner Person auf Wunsch in die Bewerberdatenbank von Ansus aufgenommen werden. Gemeinsam mit dem beschreibenden Text werden über das Portal ansus.de Name, Region (PLZ und Ort), Alter, Beruf, ein Foto des Nutzers sowie eine Bewertung veröffentlicht. Der Nutzer muss vor der Veröffentlichung seiner Daten eine entsprechende datenschutzrechtliche Einwilligung erteilen. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von Ansus.de, die jederzeit online abgerufen werden kann.

C. Mitgliedschaften für Jobsuchende

Der Nutzer, der sich auf ein Jobangebot bewerben möchte oder in die Bewerberdatenbank aufgenommen werden möchte, muss sich bei der Registrierung nach Maßgabe der folgenden Ziffern 1 und 2 zwischen einer kostenlosen privaten Mitgliedschaft oder einer gewerblichen Mitgliedschaft entscheiden. Die Mitgliedschaft beginnt mit dem Tag der Online-Anmeldung.

Mitgliedschaften für Jobsuchende beinhalten nicht die Möglichkeit, selbst Jobangebote aufzugeben. Um Jobangebote aufzugeben, muss der Nutzer sich (zusätzlich) nach Maßgabe des Abschnitts B, Ziffer 1 als Jobanbieter registrieren.

C1. Kostenlose private Mitgliedschaft

Für eine kostenlose private Mitgliedschaft kann sich anmelden, wer ohne Gewerbetreibender zu sein als Privatperson gelegentlich Bewerbungen auf Jobangebote abgeben und/oder in die Bewerberdatenbank aufgenommen werden möchte. Die Registrierung und Mitgliedschaft für Privatpersonen sind kostenlos.

In der kostenlosen privaten Mitgliedschaft ist die Abgabe einer unbegrenzten Zahl von Bewerbungen auf Jobangebote enthalten.

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine kostenlose private Mitgliedschaft und Ansus behält sich das Recht vor, die kostenlose private Mitgliedschaft eines Nutzers abzulehnen.

C2. Gewerbliche Mitgliedschaft

Für eine gewerbliche Mitgliedschaft kann sich anmelden, wer nicht unter Ziffer 1 fällt. Der Preis für die gewerbliche Mitgliedschaft kann der jeweils aktuellen Preisliste unter http://www.ansus.de/info/preise/ entnommen werden. In diesem monatlichen Entgelt ist die Abgabe einer unbegrenzten Zahl von Bewerbungen auf Jobangebote enthalten. Gewerbliche Mitgliedschaften für Jobsuchende enthalten nicht die Möglichkeit, ein Jobangebot aufzugeben. Um Jobangebote aufzugeben, muss der Nutzer sich (zusätzlich) nach Maßgabe des Abschnitts B als Jobanbieter registrieren. Bei der Freischaltung der Bewerbungen fällt das Entgelt nach Abschnitt B, Ziffer 1 an.

Die Zahlung des Mitgliedsbeitrags erfolgt monatlich zu Beginn des Monats nach Wahl des Mitglieds entweder durch Bankeinzug oder auf Rechnung gemäß Abschnitt G dieser AGB.

C3. Kündigung der Mitgliedschaft

Die private kostenlose Mitgliedschaft und die gewerbliche Mitgliedschaft können jederzeit zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung kann online über das Portal erklärt werden. Mit dem Wirksamwerden der Kündigung werden die Daten des Nutzers und die Zugangsdaten gelöscht. Der Datensatz des Nutzers, einschließlich der für den Nutzer abgegebenen Bewertungen, wird aus der Bewerberdatenbank entfernt und Bewerbungen, die der Nutzer auf Jobangebote abgegeben hat, werden unwiderruflich gelöscht.

Im Falle der Kündigung einer gewerblichen Mitgliedschaft, werden fällige und/oder bereits gezahlte Mitgliedsbeiträge nicht erstattet.

D. Mitwirkungspflichten der Nutzer

D1. Geheimhaltung der Zugangsdaten

Die Weitergabe der Zugangsdaten zum Portal an Dritte ist strengstens untersagt. Der Nutzer ist verpflichtet, Ansus unverzüglich zu informieren, falls ihm seine Zugangsdaten abhanden gekommen sind oder er Grund zu der Annahme hat, dass Dritte sich unter Verwendung seiner Zugangsdaten Zugang zum Portal ansus.de verschaffen werden oder verschafft haben.

D2. Prüfpflicht des Nutzers

Der Nutzer ist dazu verpflichtet, alle Texte, Bilder und sonstige Materialien, die er an Ansus übermittelt dahingehend zu überprüfen, dass sie nicht gegen gesetzliche Bestimmungen und Schutzrechte Dritter verstoßen. Im Übrigen ist der Nutzer verpflichtet, seine Texte auf inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen und bei Jobangeboten wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Dies betrifft insbesondere aber nicht ausschließlich die Angaben zu Kontakt- und Rechnungsdaten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, die Jobangebote, deren Veröffentlichung ihm durch Ansus in Form einer Email mitgeteilt wird, innerhalb von zwei Werktagen zu prüfen und etwaige Fehler unverzüglich online zu korrigieren.

Der Nutzer versichert ferner, dass er keine von der durch Ansus angestrebten Vermittlung eines konkreten Jobs abweichende geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten und Inhalte nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet. Werbung für Produkte und gewerbliche bzw. kommerzielle Dienstleistungen bei Ansus ist verboten. Dazu zählt insbesondere die Werbung für eigene Dienstleistungen. Hierzu zählen auch Dienstleistungen, deren Zweck die Jobvermittlung ist. Jede Nutzung von Ansus zu kommerziellen Zwecken, bedarf der ausdrücklichen, vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Ansus.

E. Nutzungsrechte und Schutzrechte Dritter

E1. Nutzungsrechte

Der Nutzer räumt Ansus an allen Texten, Bildern und sonstigen Materialien, die er an Ansus übermittelt, die für den regulären Betrieb des Ansus Portals erforderlichen nicht-ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten, unterlizenzfähigen Rechte zur Nutzung, Vervielfältigung, Reproduktion, Abänderung, Adaption, Veröffentlichung, Schaffung abgeleiteter Werke, Verteilung und öffentlichen Aufführung ein. Im Rahmen der Unterlizenz ist Ansus insbesondere dazu berechtigt - nicht jedoch verpflichtet - die Texte, Bilder und sonstigen Materialien auf Seiten von Kooperationspartnern von Ansus und Seiten von Dritten zu veröffentlichen sowie anonyme Statistiken über die Bewerbungsabläufe zu erstellen. Die Veröffentlichung kann auch in geeigneten Printmedien erfolgen.

E2. Schutzrechte Dritter

Der Nutzer gewährleistet, dass im Falle der Existenz von Rechten Dritter an den Texten, Bildern und sonstigen Materialien, diese Dritte ihre Rechte vollständig und wirksam aufgegeben und dem Nutzer das Recht übertragen haben, die unter Abschnitt E, Ziffer 1 dieser AGB genannten Nutzungsrechte an Ansus zu übertragen.

Der Nutzer gewährleistet weiter, dass die von ihm übermittelten Texte, Bilder und sonstigen Materialien nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

F. Funktionen des Portals

Ansus übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Internetseite unterbrechungs- und fehlerfrei funktioniert und dass etwaige Fehler korrigiert werden. Ansus haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Ansus nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen. Ansus übernimmt für die Geeignetheit und die Marktgängigkeit der Inhalte des Ansus Portals (insbesondere der Jobangebote, der Bewerberdatenbank und der Bewerbungen) für bestimmte Zwecke und für Freiheit von Rechten Dritter keine Gewähr. Auch übernimmt Ansus keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte des Ansus Portals, zu denen Ansus lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt. Für den Inhalt des Ansus Portals, insbesondere die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der Jobangebote und aller übrigen Texte und Materialen der Nutzer, trägt allein der Nutzer die Verantwortung, der diese Inhalte an Ansus übermittelt hat.

Ansus übernimmt keine Gewähr dafür, dass das Portal und der Server frei von Computerviren oder anderen schädigenden Mechanismen sind.

Schadensersatzansprüche gegen Ansus sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haftet Ansus für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von Ansus garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Nutzer gegen solche Schäden abzusichern.

Vorstehende Haftungsregelung gilt nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens und/oder Vorsatz von Ansus entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

G. Funktionen des Portals

Entgelte und Mitgliedsbeiträge werden jeweils mit Rechnungsstellung fällig, es sei denn, Ansus und der Nutzer haben schriftlich eine abweichende Regelung getroffen.

Die Rechnungsstellung erfolgt per Email. Nutzer, die über eine gewerbliche Mitgliedschaft verfügen, erhalten eine Rechnung, die zum Vorsteuerabzug berechtigt, in elektronischer Form (z.B. im Format PDF).

Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Nutzers entweder per Überweisung nach Rechnungsstellung oder per Lastschrift, es sei denn, Ansus und der Nutzer haben schriftlich eine abweichende Regelung getroffen. Der Nutzer erteilt mit der Eintragung seiner Bankverbindung in das Onlineformular seine Einwilligung, dass Ansus fällige Rechnungsbeträge jeweils von dem angegebenen Konto im Wege des Lastschriftverfahrens einziehen darf. Dem Nutzer ist bekannt, dass falsche oder unvollständige Kontodaten oder eine unzureichende Deckung des Kontos des Nutzers zur Rückbuchung einer Lastschrift führen können; in einem solchen Fall kann der Rechnungsbetrag nicht eingezogen werden. Entsprechendes gilt, wenn der Nutzer Widerruf gegen den Lastschrifteinzug einlegt. Die Ansus dadurch entstehenden Kosten und die Bearbeitungs- und Mahngebühren in Höhe von insgesamt 12,- Euro sind durch den Nutzer zu tragen und werden per Rechnung geltend gemacht. Der Nachweis eines geringen Schadens bleibt dem Nutzer vorbehalten.

Ansus steht ein fristloses Sonderkündigungsrecht zu, wenn der Nutzer mit der Zahlung eines Mitgliedsbeitrages um mehr als 1 Monat in Verzug ist. Der Zahlungsanspruch und die gesetzlichen Rechte von Ansus bleiben davon unberührt. Die Ausübung des Sonderkündigungsrechts zieht die Sperrung des Zugangs des Nutzers und die unwiderrufliche Löschung von Jobangeboten des Nutzers sowie der Daten des Nutzers aus der Bewerberdatenbank und aus laufenden Bewerbungen des Nutzers nach sich.

H. Inaktivität eines Nutzers

Ansus behält sich das Recht vor, die Daten eines Nutzers, der sich seit mehr als 6 Monaten nicht bei Ansus angemeldet hat, inaktiv zu stellen. Dies gilt nicht für Nutzer, die über eine laufende gewerbliche Mitgliedschaft verfügen. Ansus wird dem Nutzer per Email mitteilen, dass sein Zugang inaktiv geschaltet wurde und den Nutzer dazu auffordern, sich innerhalb eines angemessenen Zeitraums bei Ansus anzumelden, um den Zugang für die Zukunft wieder zu aktivieren. Wenn der Nutzer dieser Aufforderung nicht nachkommt, ist Ansus dazu berechtigt, Jobangebote des Nutzers sowie alle Daten des Nutzers in der Bewerberdatenbank und in Bewerbungen unwiderruflich zu löschen.

I. Datenschutz

Ansus verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Es gilt die Datenschutzerklärung von Ansus, die der Nutzer jederzeit online unter http://www.ansus.de/info/datenschutz abrufen kann.

Soweit für die Nutzung einzelner Dienstleistungen von Ansus eine datenschutzrechtliche Einwilligung des Nutzers erforderlich ist, fordert Ansus den Nutzer zur Abgabe der Einwilligung auf.

J. Schlussbestimmungen

Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern finden auf die Inanspruchnahme von Dienstleistungen von Ansus keine Anwendung, es sei denn Ansus und der Nutzer haben die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers ausdrücklich schriftlich vereinbart.

Ergänzend zu diesen AGB finden die Nutzungsbedingungen des Portals ansus.de Anwendung, die jederzeit online unter http://www.ansus.de/info/nutzungsbedingungen/ abgerufen werden können. Soweit eine Regelung in den Nutzungsbedingungen diesen AGB entgegensteht, haben diese AGB Vorrang vor der entgegenstehenden Regelung in den Nutzungsbedingungen.

Änderungen oder Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform, dies betrifft auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Ansus ist berechtigt, jederzeit Änderungen und/oder Ergänzungen an diesen AGB vorzunehmen. Diese werden erst wirksam, nachdem Ansus dem Nutzer die Neufassung der AGB elektronisch per Email oder per Post übermittelt hat und der Nutzer dieser Neufassung nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang widerspricht. Dem Nutzer steht ab Zugang der Neufassung der AGB für den Zeitraum von 6 Wochen ein Sonderkündigungsrecht gegenüber Ansus zu. Im Falle eines Widerspruchs des Nutzers gegen die Neufassung der AGB, ist Ansus dazu berechtigt, das jeweilige Vertragsverhältnis zum Nutzer zu beenden.

Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Soweit zulässig, wird Berlin als Gerichtsstand vereinbart.

Stand: 26. Juni 2009